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Unsere AGB und Ihr Widerrufsrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
 der Firma AQUABED Wasserbetten, äußere Sulzbacher Straße 159 - 161,
 90491 Nürnberg (im Folgenden AQUABED genannt) gegenüber Verbrauchern

1. Allgemeines 
1.1. Für Rechtsgeschäfte mit AQUABED, insbesondere für alle Angebote und Verträge von AQUABED, sind ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen maßgebend, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich bestimmt ist und anerkannt wird. 
1.2. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Das gilt auch für diese Schriftformklausel. 
1.3. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung. 

 2. Angebote 
2.1. Angebote von AQUABED sind bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung unverbindlich und freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch diese Bestätigung von AQUABED oder durch Ausführung des Auftrages zustande. 
2.2. Angebote von AQUABED erfolgen unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der Selbstbelieferung durch ihre Lieferanten, wobei AQUABED für die sorgfältige Auswahl ihrer Lieferanten und die eigene Leistungsfähigkeit einsteht, und der grundsätzlichen Verfügbarkeit der Ware beim Hersteller. Letzteres gilt insbesondere für Ware, bei der typischerweise Chargen unterschieden werden. AQUABED unterrichtet den Kunden binnen einer Woche ab Bekanntwerden von der fehlenden Liefermšglichkeit. Diese Unterrichtung gilt als leistungsbefreiender Rücktritt vom Vertrag, soweit die Nichtliefermšglichkeit nicht von AQUABED zu vertreten ist. 
2.3. Abbildungen, Zeichnungen, Maße, Gewichte und andere Waren- und Leistungsbeschreibungen in zu einem Angebot gehšrenden Unterlagen sind, soweit nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, als nur annähernd angegeben zu verstehen. 
2.4. Die Prüfung der Verwendbarkeit der Waren von AQUABED vor Vertragsabschluss obliegt dem Kunden. 

 3. Preise 
3.1. Die auf der Homepage von AQUABED genannten Preise sind unverbindlich. Der Vertrag kommt nur zu dem Preis, den AQUABED in seiner Auftragsbestätigung nennt, zustande. 
3.2. Für Auszeichnungsfehler im eigenen Ladenlokal übernimmt AQUABED keine Haftung. Der Vertrag kommt nur zu dem Preis zustande, der dem Kunden an der Kasse genannt wird. 

 4. Lieferung 
4.1. AQUABED liefert nach dem üblichen technischen Standard. Unwesentliche Abweichungen der gelieferten von der vereinbarten Ware, Abweichungen aufgrund von änderung und/oder Verbesserung der Konstruktion, geringfügige Abweichungen in der Farbe oder Form bleiben AQUABED vorbehalten und sind damit vertragsgerecht. 
4.2. AQUABED ist zu Teillieferungen berechtigt. 
4.3. Die Lieferung erfolgt ab Lager AQUABED einschließlich Verpackung. Die Art der Verpackung ist AQUABED überlassen. 
4.4. Für Schäden aus Verzug oder Unmšglichkeit haftet AQUABED nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Eine Haftung für entferntere oder Folgeschäden sowie bei hšherer Gewalt entfällt. 
4.5. Lieferfristen führen nur dann zur Anwendbarkeit der Rechtsfolge des ¤ 323 Abs. 2 Ziffer 2 BGB (Entbehrlichkeit der Fristsetzung für einen Rücktritt) wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist. 
4.6. Kann die Lieferung aufgrund von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht zum vereinbarten Termin erfolgen, so geht die Gefahr in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem ihm die Anzeige über die Lieferbereitschaft zugegangen ist. Lagerkosten gehen zu Lasten des Kunden. 
4.7. Schuldet AQUABED die Lieferung der Ware zum Kunden und/oder dessen Aufbau beim Kunden, ist der Kunde verpflichtet, einen barrierefreien Zugang zum Liefer- bzw. Aufstellort zu gewährleisten. Kosten für erforderlich werdende Hebebühnen, Lastenaufzüge oder Kräne gehen deshalb zu seinen Lasten. 

 5. Warenbeschaffenheit, Untersuchungs- und Rügepflicht 
5.1. AQUABED verpflichtet sich, alle Waren in handelsüblicher Weise fachgerecht bereitzustellen. Geschuldet ist Ware mittlerer Qualität und Güte. Textilien bestehen zum Teil aus Naturprodukten, handelsübliche kleinere Unregelmäßigkeiten in der Oberfläche, leichte Farbschattierungen, sowie geringfügige Unterschiede in der Länge der Nähte sind bei allen von AQUABED gelieferten Textilprodukten als vertragsgerecht hinzunehmen. 
5.2. Anwendungstechnische Beratung gibt AQUABED nach bestem Wissen aufgrund ihrer Erfahrungen. Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung der Waren sind jedoch unverbindlich und befreien den Kunden nicht von den eigenen Prüfungen und Versuchen, 
5.3. Der Kunde hat die Ware unverzüglich bei der Anlieferung zu untersuchen. Beanstandungen sichtbarer Mängel, der Menge und des Sortiments sind binnen 10 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich bei AQUABED geltend zu machen und zu begründen. Durch sie wird der Kunde nicht von der Verpflichtung zur Zahlung entbunden. 
5.4. Bei berechtigten Beanstandungen wird AQUABED eventuelle Fehlmengen nachliefern und im übrigen nach ihrer Wahl die Ware entweder nacharbeiten, Ersatzware liefern oder dem Kunden einen Preisnachlass einräumen. 
5.5. Für Schäden, die durch Einhaltung der Prüfpflichten des Kunden hätten vermieden werden kšnnen, ist jede Haftung von AQUABED ausgeschlossen. 
5.6. Soweit Schäden trotz Einhaltung der Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden entstehen, haftet AQUABED nur, wenn sie grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden sind. In diesem Falle ist die Haftung auf den als Folge dieser Pflichtverletzung vorhersehbaren Schaden begrenzt. 

 6. Hšhere Gewalt 
6.1. Krieg, Streik, Aussperrung, Rohstoff- und Energiemangel, unvorhersehbare Betriebs- und Verkehrsstšrungen, Feuerschäden. überschwemmungen. Verfügungen von hoher Hand, Ñ auch soweit sie die Durchführung des betroffenen Geschäfts auf absehbare Zeit unwirtschaftlich machen Ñ sowie alle sonstigen Fälle hšherer Gewalt, auch bei unseren Lieferanten, befreien AQUABED für die Dauer der Stšrung und im Umfang ihrer Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung. 
6.2. Solche Ereignisse berechtigen AQUABED, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass der Kunde ein Recht auf Schadenersatz hat. 

 7. Zahlung und Aufrechnung/Zurückbehaltung 
7.1. Die Preise gelten ab Geschäftslokal Nürnberg brutto. 
7.2. Die Rechnungen werden auf den Tag der Lieferung der Ware ausgestellt, sofern im Einzelfall nichts anderes schriftlich vereinbart ist, sind sie Ð auch bei Teilleistungen Ð sofort ohne Abzug eingehend bei AQUABED zahlbar. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn AQUABED über den Gegenwert frei verfügen kann, Gebühren, Diskont, Inkassospesen und sonstige Zahlungsnebenkosten gehen zu Lasten des Kunden. AQUABED ist berechtigt, vom Kunden eine angemessene Anzahlung zu fordern. 
7.3. Der Abzug von Skonti oder Rabatten ist ohne ausdrückliche Vereinbarung unzulässig. 
7.4. Zahlungen werden zunächst auf entstandene Mahnkosten, Zinsen und dann auf die älteste Schuld angerechnet. 
7.5. Wesentliche Verschlechterung in der Kreditwürdigkeit des Kunden berechtigen AQUABED, Vorauszahlungen bzw. Sicherheitsleistungen zu verlangen. 
7.6. Bei verspäteter Zahlung werden unter dem Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bis auf weiteres Verzugszinsen berechnet, die 5 Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz liegen. 
7.7. Kraft Gesetzes gerät der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er Leistungen von AQUABED nicht binnen 30 Tagen seit Zugang von Ware und Rechnung bezahlt. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist AQUABED berechtigt, weitere Lieferungen zurückzuhalten, ebenso bei wesentlicher Vermšgensverschlechterung des Kunden nach Vertragsabschluß oder bei falschen Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden bei Vertragsabschluß. In diesem Fall ist AQUABED ferner berechtigt, etwa eingeräumte Zahlungsziele aufzukündigen und Ausgleich offener Rechnungen zu verlangen. 
7.8. In keinem Fall ist der Kunde berechtigt, mit Gegenansprüchen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht an den Zahlungsmitteln auszuüben, es sei denn, seine Gegenforderung ist von AQUABED anerkannt oder rechtskräftig festgestellt. Mit abgetretenen Forderungen darf überhaupt nicht aufgerechnet werden. 

 8. Schadenersatzansprüche bei Nichtabnahme der Ware 
8.1. Bei Nichtabnahme bestellter Ware oder bei Einbehalt der Ware wegen Zahlungsverzuges ist AQUABED berechtigt, als pauschalierten Schaden 40% des Wertes schon beim Lieferanten in Arbeit befindlicher oder bereitgestellter Ware und 20% vom Wert des noch nicht abgerufenen Abschlussrestes zu fordern für entstandene Kosten, Rohwarenpreisrisiko und entgangenen Gewinn. Es steht dem Kunden frei, darzulegen und zu beweisen, dass der Schaden von AQUABED niedriger ist. 
8.2. Das Recht zum Geltendmachen weiteren Schadens ist AQUABED durch vorstehende Klausel nicht abgeschnitten. 

 9. Eigentumsvorbehalt 
9.1. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware im Eigentum von AQUABED. 
9.2. Der Kunde ist berechtigt, die Ware selbst bestimmungsgemäß zu nutzen. Andere Verfügungen, insbesondere Weitergabe jeder Art, eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder überlassung an Dritte sind nicht gestattet. Von dritter Seite vorgenommene gerichtliche Pfändungen oder sonstige Beeinträchtigungen der Ware sind unverzüglich bei AQUABED schriftlich unter Beifügung einer vollständigen Ablichtung des Pfändungsprotokolls und/oder sonstiger Belege anzuzeigen. Sofern AQUABED die Ware wegen der Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung oder sonst unsachgemäßer Behandlung zurücknimmt, liegt hierin kein Rücktritt vom Vertrag. Dadurch entstehende lnterventionskosten von AQUABED gehen zu Lasten des Kunden. 
9.3. übersteigt der Wert der AQUABED gegebenen Sicherung deren Gesamtforderungen um mehr als 20%, verpflichtet sich AQUABED auf Verlangen des Kunden zur Freigabe vollständig bezahlter Ware nach Wahl von AQUABED. 

 10. Rechte der Kunden bei Mängeln der Ware 
10.1. Innerhalb von 2 Jahren nach Ablieferung der Neuware haftet AQUABED dafür, dass die Ware frei von Mängeln ist, die die Tauglichkeit der Ware bei normaler Verwendung und Bedienung aufheben oder erheblich mindern. Fehler, die durch Abnutzung und/ oder Verschleiß entstehen, sind nicht erfasst, selbst, wenn diese Fehler innerhalb des ersten Jahres nach Lieferung auftreten. Ferner sind solche Fehler nicht erfasst, die Ð nicht auf das Verhalten von AQUABED zurückgehend Ð durch unsachgemäße oder fehlerhafte Verwendung, fehlerhafte Montage oder Inbetriebnahme durch den Kunden oder einen Dritten, eigenmächtige änderungen oder ähnliche, in der Sphäre des Kunden liegende Umstände verursacht werden. 
10.2. Bei gebrauchter Ware einschließlich Vorführware gilt oben Nr. 9.1. mit der Maßgabe, dass die Gewährleistungsfrist 1 Jahr beträgt. 
10.3. Eine besondere Beschaffenheit der von AQUABED verkauften Ware oder ihre Eignung für eine besondere Verwendung gilt nicht als vereinbart, es sei denn, dass von den Vertragsparteien ausdrücklich und schriftlich eine andere übereinkunft getroffen worden ist. 
10.4. Der Kunde ist verpflichtet, die Bedienungs- und Pflegeanweisung für die Ware zu beachten und strikt zu befolgen. Für Schäden, die aus einer unsachgemäßen Benutzung oder Behandlung der Ware durch den Kunden herrühren, haftet AQUABED nicht. 
10.5. Mängelrügen und Beanstandungen jeder Art müssen unverzüglich erfolgen. Insbesondere offensichtliche Mängel sind spätestens binnen 10 Tagen ab übergabe der Ware schriftlich zu rügen. Bei unterlassener oder verspäteter Rüge sind Gewährleistungsansprüche gegen AQUABED ausgeschlossen. 
10.6. Ansprüche wegen Mängeln der Ware sind auf Nacherfüllung beschränkt, und zwar nach Wahl der AQUABED auf das Recht der Nachbesserung und/oder Ersatzleistung. AQUABED ist zu dieser Nacherfüllung eine angemessene Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Wird AQUABED diese Mšglichkeit verweigert, so ist AQUABED insoweit von der Nachbesserung und von weiteren Mängelansprüchen befreit. Ein Recht zum Rücktritt oder zur Minderung hat der Kunde nur dann, wenn auch eine wiederholte Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung der AQUABED fehlgeschlagen ist. 
10.7. Ansprüche auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz gegen AQUABED bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für entfernte und/oder Folgeschäden ist ausgeschlossen. 
10.8. Die Nacherfüllung und die sonstigen Mängelansprüche erstrecken sich nicht auf natürliche Abnützung oder Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach Sinn und Zweck des Vertrages nicht vorausgesetzt sind, bzw. auf unsachgemäße änderung oder Instandsetzungsmaßnahmen durch den Kunden zurückzuführen sind. 
10.9. Die Vorschriften der ¤¤ 478 und 479 BGB über die Rückgriffsansprüche bleiben unberührt mit der Maßgabe, dass Schadensersatz von AQUABED nur geschuldet ist, wenn der Mangel auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von AQUABED beruht und /oder der Schaden in einer Verletzung von Leben, Kšrper oder Gesundheit besteht. 

 11. Herstellergarantie 
11.1. AQUABED übernimmt über die gesetzliche Gewährleistung hinaus ausdrücklich die Herstellergarantie gegenüber dem Kunden nicht mit. Der Kunde hat damit in diesen Fällen ausschließlich einen Anspruch gegen den Hersteller im Rahmen und im Umfang der von diesem gewährten Herstellergarantie. 
11.2. Die Herstellergarantie ist in vielen Fällen eingeschränkt und erfasst nur den Materialersatz. Der Kunde bleibt damit zur Bezahlung der Leistungen von AQUABED im Garantiefall verpflichtet. 

 12. Haftung im Falle der Verletzung von Leben, Kšrper, Gesundheit und bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit 
12.1. Im Falle der Verletzung des Lebens, des Kšrpers und der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch AQUABED oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von AQUABED beruhen, gelten die vorstehend unter Ziffer 9 genannten Ausschluss- und Haftungsbegrenzungen nicht. 
12.2. Gleiches gilt auch bei der Verletzung einer Kardinalspflicht aus dem Vertrag, sowie in Fällen gesetzlich vorgeschriebener zwingender Haftung. 

 13. Besondere Bedingungen beim Fernabsatz 
13.1. Die nachfolgenden Bestimmungen zum Widerrufsrecht gelten ausschließlich dann, wenn sie von uns Ware im Rahmen von Fernabsatzgeschäften, also bspw. über das Internet, per Email, per Telefon, per Telefax oder postalisch erwerben, und nicht in unserem Ladengeschäft erworben haben. 
13.2. Widerrufsrecht 
13.2.1. Als Kunde kšnnen Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Aquabed Wasserbetten, Tanja Wiedmann, äußere Sulzbacher Straße 159/161, 90491 Nürnberg, Telefax 0911 59 10 78, Email info@aquabed-online.de. 
13.2.2. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persšnlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (Spezialanfertigungen). 
13.2.3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Sache durch Paket versandt werden kann. Nicht paketversandfähige Sachen werden nach Terminsvereinbarung bei Ihnen abgeholt. Kosten und Gefahr der Rücksendung trägt bei Widerruf und Rückgabe AQUABED. Das gilt dann nicht, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem hšheren Preis der Ware der Kunde den Kaufpreis oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Der Kunde hat abweichend von ¤ 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Im übrigen kšnnen Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. AQUABED ist zu Teillieferungen berechtigt. Wenn der Kunde an einer Teillieferung kein Interesse haben, dann sollte die Teillieferung nicht gešffnet werden, bis die restliche Lieferung eingetroffen ist. Wenn die Ware gešffnet wurde, kann ein Wertverlust entstehen, den der Kunde auch im Fall des Widerrufs tragen muss. Bei Teillieferungen trägt AQUABED auch dadurch etwa entstehende zusätzliche Versandkosten bei der Rückgewähr der Ware. 

 14. Anwendbares Recht 
14.1. Die Rechtsbeziehungen zwischen der AQUABED und Kunden unterliegen ausschließlich Deutschem Recht. Das internationale Kaufrecht findet keine Anwendung. 
14.2. änderungen, Ergänzungen, gänzliche oder teilweise Aufhebung aufgrund von Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für diese Klausel selbst. Mündliche Nebenabreden Ð auch solche vor Vertragsschluss Ð entfalten keine Wirkung. 

 15. Salvatorische Klausel 
15.1. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen hat nicht die Unwirksamkeit des Vertrages im Ganzen zur Folge. 
15.2. An die Stelle der nichtigen Bestimmungen treten die rechtsgültigen Bestimmungen, welche die Vertragsparteien bei Kenntnis der Rechtslage zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unter Berücksichtigung des Sinnes und des Zweckes dieser Geschäftsbedingungen getroffen hätten, um den erstrebten wirtschaftlichen Erfolg herbei zu führen. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 

Stand: 01 Januar 2007
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